Bärbel Beuermann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. NRW
Wolfgang Zimmermann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. NRW
Ralf Michalowsky, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. NRW
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE NRW
DIE LINKE.NRW Pressemitteilungen
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Naziaufmarsch am 4. September 2010 in Dortmund blockieren
- Neonaziaufmarsch am 4. September 2010 in Dortmund: Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW stellt sich quer!
Der für kommenden Samstag, den 4. September 2010 geplante Neonaziaufmarsch in Dortmund ist derzeit von der Polizei untersagt (Stand: Donnerstagabend).
Dazu erklärte Anna Conrads, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW: "Abzuwarten bleibt, ob die Verbotsverfügung auch vor Gericht Bestand haben wird. Daher wird meine Fraktion weiterhin auf die für Samstag vom bundesweiten antifaschistischen Bündnis 'Dortmund stellt sich quer!' geplanten Massenblockaden mobilisieren und an diesem Tag auch in Dortmund vor Ort sein"
Alle Informationen zu den Protesten am Samstag in Dortmund gibt es hier:
Dortmund stellt sich quer // Blockadekonzept // Zugtreffpunkte aus NRW // Twitter
Oskar Lafontaine erklärte sich in einem Grußwort solidarisch mit den geplanten Protesten. Der Landesverband DIE LINKE in NRW hat einen "Newsletter zum Antikriegstag 2010" erstellt.
Aktuelle Pressemeldungen der Fraktion DIE LINKE. NRW
LINKE: Untersuchungsausschuss für Loveparade notwendig
Fehlende Informationen und ungeklärte Zuständigkeiten im Zusammenhang mit den Ereignissen bei der Loveparade 2010 machen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag von Nordrhein-Westfalen notwendig. Dies erklärte Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW am Rande der Sitzung des Innenausschusses am Donnerstagabend in Düsseldorf. Mehr...
Linksfraktion ruft weiterhin zu Blockaden gegen Neonazis in Dortmund auf
Anlässlich des überraschenden Verbotes des so genannten „Nationalen Antikriegstages“ der neonazistischen „Autonomen Nationalisten“ am 4. September in Dortmund, erklärt Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW. Mehr...
Protest gegen Massenabschiebung vom Flughafen Düsseldorf
Zur heutigen Sammelabschiebungen und den Protestaktionen im Flughafen Düsseldorf erklärte der migrationspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW, Ali Atalan: „Die Sammelabschiebungen im Flughafen Düsseldorf von heute zeigen, wie ignorant und unmenschlich die Landesregierung mit Flüchtlingen umgeht." Mehr...
Dortmunder Polizei arbeitet Neonazis in die Hände
LINKE macht „Nationalen Antikriegstag“ am Donnerstag zum Thema im Landtagsinnenausschuss und fordert Verbot des rechten Aufmarsches. Zur Nichtgenehmigung antifaschistischer Proteste gegen ein öffentliches Neonazikonzert am Freitag und den „Nationalen Antikriegstag“ von bis zu 2000 Rechtsextremen am Samstag in Dortmund, durch die örtliche Polizei, erklärt Anna Conrads, innen- und rechtspolitische S Mehr...
DIE LINKE im Landtag fordert: Studiengebühren sofort abschaffen
Die heutige Ankündigung der Landesregierung, einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Studienbeiträge zum Wintersemester 2011/12 in den Landtag einzubringen, kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE, Gunhild Böth,: Mehr...
Neues aus von der Fraktion DIE LINKE.
Grußwort von Oskar Lafontaine an das Bündnis "Dortmund stellt sich quer!"
ich begrüße Euer Engagement gegen den sogenannten »Nationalen Antikriegstag« der militanten »Autonomen Nationalisten« am 4. September in Dortmund sehr. Auch für mich ist es unerträglich, daß Hunderte Neonazis versuchen wollen, sich in Dortmund als Friedensfreunde zu inszenieren. Umso wichtiger ist es, daß Ihr den Rechtsextremen die Straße nicht überlassen wollt. Wir alle wissen, daß Neonazis – ega Mehr...
Pro NRW-Aufmarsch in Duisburg-Stadtmitte am 28.08.2010 verhindern!
Gegen die Instrumentalisierung der Love-Parade-Opfer durch Rechtsextremisten! Die selbsternannte „Bürgerbewegung“ Pro NRW kündigt auf ihrer Internetseite einen Aufmarsch für den 28. August in Duisburg-Stadtmitte an, um für die Abwahl des Duisburger OB Adolf Sauerland zu demonstrieren. Mehr...
Gemeinsame Erklärung zur vorzeitigen Beendigung der Steinkohlehilfen bis Oktober 2014
Gemeinsame Erklärung der Landesregierung und der Fraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Die Linke zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung des Rates über staatliche Beihilfen zur Erleichterung der Stilllegung nicht wettbewerbsfähiger Steinkohlebergwerke. Mehr...
Nach der Loveparade: Fragen an NRW-Innenministerium
Fragen der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Nordrhein Westfalen an das Innenministerium Mehr...
Entkriminalisierung hilft Leben retten!
Anlässlich des Gedenktages für verstorbene Drogenabhängige legten die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von NRW Anna Conrads und Wolfgang Zimmermann am 21. Juli 2010 in Düsseldorf einen Gedenkkranz nieder. Mehr...
