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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE NRW
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW
LINKE: Kündigung der Vereinbarungen mit den britischen Truppen
Die britische Regierung hat angekündigt, in den nächsten Jahren ihre Truppen aus Deutschland abzuziehen. Davon ist neben Niedersachsen vor allem NRW betroffen. Özlem Alev Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der NRW-Linksfraktion, hatte eine Kleine Anfrage zum zukünftigen Nationalpark Senne eingebracht Mehr...
Aufklärung und Solidarität im Kampf gegen HIV und AIDS
LINKE unterstützt Forderungen der AIDS-Hilfen. Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember 2010, erklärt Anna Conrads, Sprecherin für Lebensweisen und Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW: Mehr...
Aufklärung der Vorkommnisse um den Neubau des Landesarchivs
Anlässlich der immer weiter um sich greifenden Vorwürfe und Verdächtigungen rund um den Bau des Landesarchivs in Duisburg zeigt sich die baupolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW, Özlem Alev Demirel, überrascht: Mehr...
Mord- und Sprengstoffdelikte kein Terrorismus?
LINKE fordert endlich entschlossenes Vorgehen gegen Naziterror in NRW. Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Rechtsterroristische Aktivitäten und Verbindungen der sogenannten Kameradschaft Aachener Land (KAL)“ durch die Landesregierung, erklärt Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW. Mehr...
"Schottern" soll Wort des Jahres werden
Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von NRW, Ralf Michalowsky, regt bei der Gesellschaft für deutsche Sprache an, das Wort „Schottern“ zum Wort des Jahres zu erklären. Mehr...
Studiengebühren sind unsozial und gehören abgeschafft
Am 25.11.2010 fand im Landtag von NRW eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Studiengebührenabschaffung statt. Mehr...
Landesregierung hat kein Interesse an Hilfe für Opfer neofaschistischer Gewalt
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Einrichtung von Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt“, erklärt Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW: Mehr...
LINKE fordert Tariftreue- und Vergabegesetz für NRW
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW hat einen Antrag für ein neues Tariftreue- und Vergabegesetz gestellt, der kommende Woche im Landtag behandelt wird. Grundlage eines solchen Gesetzes, mit dem soziale Mindestkriterien bei der Vergabe öffentlicher Auftrage verbindlich werden, sind Eckpunkte des DGB-NRW, welche die LINKE nahezu vollständig unterstützt. Mehr...
Die Kibiz-Revision darf kein Schnellschuss werden!
Wenige Monate nach Beginn der Diskussion um ein neues Gesetz zur Förderung der frühkindlichen Bildung zeichnet sich bereits ab, dass die Landesregierung keine grundsätzliche Revision des verfehlten Kinderbildungsgesetzes vornehmen möchte, sondern nur einige kleine Korrekturen. Für die Fraktion DIE LINKE ist dies eine fatale Entwicklung. „Auch unter der neuen Landesregierung gilt: Kibiz ist Mumpit Mehr...
LINKE begrüßt Beschluss zum inklusiven Schulsystem
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag begrüßt den Beschluss, dass sich der Landtag endlich auf den Weg zu einem inklusiven Schulsystem macht! Mehr...
